Sonntag, 31. August 2008

EU bläst zur Jagd auf somalische Piraten

Deutschland will sich einer möglichen EU-Militärmission zum Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika anschließen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Freitag: „Es ist durchaus wahrscheinlich, dass wir uns an einer solchen Mission beteiligen würden.“

Die Vorbereitungen zu einer Mission im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) liefen bereits. Im September sei die „Koordinierungsphase“ vorgesehen, dann die „Einsatzphase“. Während deutsche Marinekräfte derzeit in Pirateriefällen nur Nothilfe leisten dürften und ihnen darüber hinaus die Hände gebunden seien, würden sie an einer ESVP-Mission beteiligt werden können, weil Artikel 24 des Grundgesetzes Einsätze in einem System kollektiver Sicherheit erlaube. Die Deutsche Marine ist im Rahmen der AntiTerror-Operation „Enduring Freedom“ (OEF) am Horn von Afrika eingesetzt; derzeit allerdings nicht mit Schiffen, sondern mit „Orion“-Aufklärungsflugzeugen. (FAZ)

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